Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 03.11.1993

Rechtsprechung
   OLG Köln, 31.10.1995 - 9 U 89/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,5699
OLG Köln, 31.10.1995 - 9 U 89/95 (https://dejure.org/1995,5699)
OLG Köln, Entscheidung vom 31.10.1995 - 9 U 89/95 (https://dejure.org/1995,5699)
OLG Köln, Entscheidung vom 31. Oktober 1995 - 9 U 89/95 (https://dejure.org/1995,5699)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,5699) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AKB § 13 Abs. 2

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1996, 1231
  • r+s 1996, 345
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 14.11.1979 - IV ZR 41/78

    Voraussetzungen der Entschädigung zum Neupreis in der Fahrzeugversicherung

    Auszug aus OLG Köln, 31.10.1995 - 9 U 89/95
    Die Auffassung, daß Identität zwischen Ersterwerber und demjenigen, auf den das Fahrzeug erstmals zugelassen wurde, erforderlich sei (so OLG Koblenz VersR 1986, 335; Stiefel-Hofmann, Kraftfahrtversicherung, 14. Aufl., § 13 AKB Rdzf. 28), findet weder in dem Wortlaut des § 13 Abs. 2 AKB noch in dem Sinn der Vorschrift eine Grundlage (vgl. BGH VersR 1980, 159; OLG Karlsruhe ZfS 1995, 18; OLG Köln VersR 1992, 90; OLG Hamm R + S 1993, 366, 367).

    Dieses Risiko würde erheblich gesteigert, wenn das Fahrzeug von mehreren Personen als Halter geführt würde, und könnte auch gesteigert werden, wenn durch die Eintragung mehrerer Eigentümer im Kfz-Brief eine Entwertung des Fahrzeuges hinsichtlich seines Wiederbeschaffungswertes eintreten würde (vgl. BGH VersR 1980, 159, 160; 1985, 78, 79; OLG Frankfurt NJW-RR 1987, 1248; OLG Karlsruhe ZfS 1995, 18; OLG Hamm VersR 1992, 1239).

    Der vorliegende Fall ist nach Rechtsauffassung des Senates nicht anders zu beurteilen als der unmittelbare Erwerb vom Händler nach dessen Voreintragung, der nach der Rechtsprechung des BGH als Ersterwerb bejaht wird, sofern das Fahrzeug nicht für persönliche Zwecke des Händlers, sondern lediglich zu Überführungs-, Probe- und Rangierfahrten benutzt worden war (vgl. BGH VersR 1980, 159, 160).

  • OLG Karlsruhe, 30.06.1994 - 12 U 88/94

    Ersterwerb; Neupreisklausel; Erstzulassung; Zulassung

    Auszug aus OLG Köln, 31.10.1995 - 9 U 89/95
    Die Auffassung, daß Identität zwischen Ersterwerber und demjenigen, auf den das Fahrzeug erstmals zugelassen wurde, erforderlich sei (so OLG Koblenz VersR 1986, 335; Stiefel-Hofmann, Kraftfahrtversicherung, 14. Aufl., § 13 AKB Rdzf. 28), findet weder in dem Wortlaut des § 13 Abs. 2 AKB noch in dem Sinn der Vorschrift eine Grundlage (vgl. BGH VersR 1980, 159; OLG Karlsruhe ZfS 1995, 18; OLG Köln VersR 1992, 90; OLG Hamm R + S 1993, 366, 367).

    Dieses Risiko würde erheblich gesteigert, wenn das Fahrzeug von mehreren Personen als Halter geführt würde, und könnte auch gesteigert werden, wenn durch die Eintragung mehrerer Eigentümer im Kfz-Brief eine Entwertung des Fahrzeuges hinsichtlich seines Wiederbeschaffungswertes eintreten würde (vgl. BGH VersR 1980, 159, 160; 1985, 78, 79; OLG Frankfurt NJW-RR 1987, 1248; OLG Karlsruhe ZfS 1995, 18; OLG Hamm VersR 1992, 1239).

    Eine etwaige Umgehung der Rabattbestimmungen des Fahrzeughändlers ist für das Versicherungsverhältnis, das allein Grundlage der Beurteilung bleiben muß, ohne Bedeutung (vgl. OLG Karlsruhe ZfS 1995, 18).

  • BGH, 31.10.1984 - IVa ZR 33/83

    Leistungsfreiheit des Fahrzeugversicherers

    Auszug aus OLG Köln, 31.10.1995 - 9 U 89/95
    Dieses Risiko würde erheblich gesteigert, wenn das Fahrzeug von mehreren Personen als Halter geführt würde, und könnte auch gesteigert werden, wenn durch die Eintragung mehrerer Eigentümer im Kfz-Brief eine Entwertung des Fahrzeuges hinsichtlich seines Wiederbeschaffungswertes eintreten würde (vgl. BGH VersR 1980, 159, 160; 1985, 78, 79; OLG Frankfurt NJW-RR 1987, 1248; OLG Karlsruhe ZfS 1995, 18; OLG Hamm VersR 1992, 1239).
  • OLG Köln, 27.06.1991 - 5 U 191/90

    Neuwagen; Schadensberechnung

    Auszug aus OLG Köln, 31.10.1995 - 9 U 89/95
    Die Auffassung, daß Identität zwischen Ersterwerber und demjenigen, auf den das Fahrzeug erstmals zugelassen wurde, erforderlich sei (so OLG Koblenz VersR 1986, 335; Stiefel-Hofmann, Kraftfahrtversicherung, 14. Aufl., § 13 AKB Rdzf. 28), findet weder in dem Wortlaut des § 13 Abs. 2 AKB noch in dem Sinn der Vorschrift eine Grundlage (vgl. BGH VersR 1980, 159; OLG Karlsruhe ZfS 1995, 18; OLG Köln VersR 1992, 90; OLG Hamm R + S 1993, 366, 367).
  • OLG Frankfurt, 08.07.1987 - 17 U 150/86

    Neuwagenkauf; Kauf von Werksangehörigen

    Auszug aus OLG Köln, 31.10.1995 - 9 U 89/95
    Dieses Risiko würde erheblich gesteigert, wenn das Fahrzeug von mehreren Personen als Halter geführt würde, und könnte auch gesteigert werden, wenn durch die Eintragung mehrerer Eigentümer im Kfz-Brief eine Entwertung des Fahrzeuges hinsichtlich seines Wiederbeschaffungswertes eintreten würde (vgl. BGH VersR 1980, 159, 160; 1985, 78, 79; OLG Frankfurt NJW-RR 1987, 1248; OLG Karlsruhe ZfS 1995, 18; OLG Hamm VersR 1992, 1239).
  • OLG Koblenz, 07.12.1984 - 10 U 447/84
    Auszug aus OLG Köln, 31.10.1995 - 9 U 89/95
    Die Auffassung, daß Identität zwischen Ersterwerber und demjenigen, auf den das Fahrzeug erstmals zugelassen wurde, erforderlich sei (so OLG Koblenz VersR 1986, 335; Stiefel-Hofmann, Kraftfahrtversicherung, 14. Aufl., § 13 AKB Rdzf. 28), findet weder in dem Wortlaut des § 13 Abs. 2 AKB noch in dem Sinn der Vorschrift eine Grundlage (vgl. BGH VersR 1980, 159; OLG Karlsruhe ZfS 1995, 18; OLG Köln VersR 1992, 90; OLG Hamm R + S 1993, 366, 367).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 03.11.1993 - 20 U 133/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,8310
OLG Hamm, 03.11.1993 - 20 U 133/93 (https://dejure.org/1993,8310)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03.11.1993 - 20 U 133/93 (https://dejure.org/1993,8310)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03. November 1993 - 20 U 133/93 (https://dejure.org/1993,8310)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,8310) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Laufleistung des Fahrzeuges; Kenntnis des Versicherungsnehmers; Beweislast; Vermutung des Vorsatzes; Informationen Dritter

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    AKB § 7 V Abs. 4; VVG § 6 Abs. 3

Papierfundstellen

  • r+s 1996, 345 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht